Jetzt noch mal auf der Nase tanzen

Hä?

Der brandenburgische Ministerpräsident Woidke wirft seine grüne Gesundheitsministerin Nonnemacher während einer Sitzung des Bundesrates raus, weil sie während der Abstimmung über die sozialdemokratische Krankenhausreform gegen die Anrufung des Vermittlungsausschuss argumentieren wollte, Woidke aber dafür.

Das ist erst einmal oberflächlich lustig, weil ein SPD-Ministerpräsident die Reform eines SPD-Bundesgesundheitsministers nicht leiden kann, aber politisch natürlich durchaus in Ordnung, denn auch innerhalb der SPD kann man auf Bundes- und Landesebene unterschiedlicher Meinung sein, was für sinnvoll ist und was nicht.

Das ist schon etwas lustiger, weil Schleswig-Holstein und Thüringen plötzlich auch kein Interesse mehr am Vermittlungsausschuss zeigten, sondern sich enthielten — und damit den Weg für Lauterbachs ebneten. Im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat wäre die Reform mutmaßlich einen überraschend schnellen Tod gestorben, weil der Rest der Scholz-Regierung seit ein paar Wochen bekanntlich ohne Mehrheit durch die Weltgeschichte steuert.

Nonnemacher kann ihre Entlassung egal sein. Sicherlich hätte sie sich einen würdigeren Rahmen gewünscht, vielleicht noch ein paar nette Worte zusammengeschrieben, aber sie wäre ihren Job ohnehin in einiger Zeit mit dem Antritt des nächsten Woidke-Kabinetts losgeworden.

Falls Woidke mit diesem Manöver seiner künftigen Mitstreiterin Wagenknecht ganz besonders gefallen wollte, hat er sich ganz offensichtlich verrannt — und mit diesem unwürdigen Schauspiel je nach Zählweise als doppelter oder dreifacher Verlierer einen neuen Tiefpunkt der politischen Kultur markiert.

Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.